Die Wahl in Bayern

oder wie das Volk für dumm verkauft wird.

Nach den offiziellen Verlautbarungen war es ein grandioser Sieg der CSU und insbesondere wird dabei die fantastische Wahlbeteiligung hervorgerufen. Herr Seehofer erklärt, dass 2 von 3 Bayern zur Wahl gegangen sind.

Nun fassen wir kurz das wirkliche Ergebnis zusammen.

63,9 Prozent sind zur Wahl gegangen. Demnach ist die stärkste Partei auch bei dieser Wahl die Partei der Nichtwähler 36,1 Prozent. Und da sind noch nicht die ungültigen Stimmen enthalten. Für die CSU haben demnach knapp 31 Prozent der Wahlberechtigten gestimmt. Das Quorum beim Volksbegehren in Stuttgart betrug 33 Prozent. In Bayern konnte allerdings das Rauchverbot mit 21 Prozent der Wahlberechtigten duchgeboxt werden. Noch heute wird bei jeder öffentlichen Äußerung zum Rauchverbot in Bayern völlig unkorrekt von einem überwältigenden Zuspruch der Bevölkerung schwadroniert. Die Märchenerzähler haben Hochkonjunktur.

Und unsere angeblichen Demokraten wollen die Volksbegehren ausweiten und das Quorum auf 20 Prozent senken. Ziel dieser Kaste und hier insbesondere der Grünen ist es mit 20 Prozent durchzuregieren. Natürlich nur da, wo die Massenmedien mitspielen. Nur sehr wenige Volksbegehren schaffen es, sich gegen die veröffentlichte Meinung Gehöhr zu verschaffen. Ein Umstand, den diese ewigen Studenten nie mehr begreifen werden. Von den Linken ganz zu schweigen.

Entsprechend war auch der Auftritt des neuen Linken Sprechers in der Elefantenrunde. Statt den Umstand zu thematisieren, dass gerade das Prekariat an Wahlen nicht mehr teilnimmt, liefert er die alten Sprechblasen. So wie die restlichen Teilnehmer.

Mit dem ESM und dem Schuldenverbot ist eine eigenständige Haushaltspolitik ohnehin nicht mehr möglich, Die überwiegende Mehrheit der Gesetze werden von nicht gewählten Repräsentanten in Brüssel auf den Weg gebracht. Zehntausende bezahlter Lobyisten beschäftigen dort knapp 700 gut bezahlte Parlamentarier mit dem erarbeiten belangloser Papiere, während die Großindustrie von ausgesuchten Advokaten die Gesetze der Zukunft schreiben lässt. Das Ziel ist die vollständige Machtübertragung an die Großindustrie bzw. deren Advokaten.

Vor kurzem wurde einer breiteren Öffentlichkeit bekannt, dass ausländische Firmen einen ganz besonderen Investitionsschutz genießen. Wenn das Parlament neuen Regeln beschließt, die den Profit dieser Investitionen mindern, dann muss das Land wahlweise Entschädigung leisten oder das Gesetz zurücknehmen. Verhandelt und entschieden wird nicht vor einem ordentlichen Gericht sondern in privatem Rahmen von Hotelzimmern. Revision nicht möglich. Information der Öffentlichkeit nicht erforderlich.

Die Demokratie wurde schon lange zu Grabe getragen. Wahlen sollen lediglich das Trugbild einer Demokratie aufrechterhalten. Und alle spielen mit. Von Rechts bis ganz Links.

Schäuble und Seehofer sind da ganz ehrlich. Der eine erklärt ohne mit der Wimper zu zucken, dass Deutschland seit dem 8. Mai 1945 noch nie souverän war. Und der andere erkärt mit einem Lächeln in einer Talkshow, dass die Gewählten nichts zu sagen haben und die was zu sagen haben nicht gewählt sind.

Und niemand diskutiert ernsthaft über solche eindeutigen Aussagen. Willkommen in Absurdistan!


Nachtrag:
Ich habe erst vor Kurzem einen Kommentar von Herrn Ackermann in 2010 bei Frau Illner mitbekommen. Da wurde Herr Ackermann gefragt, warum er keinen Schuldenerlass mehr fordert. Seine Antwort schockierte kurz: Ich wollte nicht so enden wie Herr Herrhausen.

Alfred Herrhausen wurde angeblich durch die dritte Generation der RAF liquidiert. Berechtigte Fragen dazu wurden in den Massen - Medien nie diskutiert.

Frag doch mal den Piraten ... ???

"Pira, nun sach doch mal, warum die Kinder der Raucher jetzt ins Kinderheim müssen?"

"Na Hein, dass is doch wohl mal klar. Wenn nicht mal aufm Spielplatz geraucht werden darf!"

Wählt ROT/GRÜN - die werden "alle" Kinder retten - einfach genial... ???


"Pira, nun sach doch mal, warum in Indonesien die Urwälder gerodet werden und die Grünen das ganz toll finden?"

"Na Hein, dass is doch wohl mal klar. Damit wir hier mit Palmöl Auto fahren können!"

Wählt ROT/GRÜN - die können sogar die Erderwärmung steuern . einfach genial ... ???


"Pira, nun sach doch mal, was ROT/GRÜN und die Neonazis unterscheidet?"

"Na Hein, dass is doch wohl klar, die Nazis wollen keine Schwarzen und keine Araber im Land und ROT/GRÜN möchte vorher ausselektieren. Die Unbrauchbaren werden wahlweise an der Grenze im Meer versenkt oder zurückgeschickt um im Heimatland Sklavenarbeit zu verrichten!"

Wählt ROT/GRÜN -  jedem eine faire Chance - einfach genial ... ???


"Pira, nun sach doch mal, warum ROT/GRÜN die Hartz Gesetze verabschiedet hat?"

"Na Hein, dass is doch wohl klar. Wenn Deutschland mit den Chinesen konkurieren will, dann muß der Lohn angeglichen werden!"

Wählt ROT/GRÜN - wenn Deutschland International bestehen soll - einfach genial ... ???


"Pira, nun sach doch mal, warum ROT/GRÜN die Glühbirnen verboten hat?"

"Na Hein, dass is doch wohl klar. Wenn die Chinesen jetzt Sparlampen produzieren, dann vergiften sie dabei ihr Land und ihre Menschen!"

Wählt ROT/GRÜN - und die Deutschen werden auch China besiegen - einfach genial ... ???


"Pira, nun sach doch mal, warum ROT/GRÜN den Euro retten will?"

"Na Hein, dass is doch wohl klar. Nur mit dem Euro kann Deutschland die absolute Herrschaft in Europa übernehmen ohne eine Kugel abfeuern zu müssen!"

Wählt ROT/GRÜN - und die Deutschen werden den Auftrag der IG Farben endlich erfüllen können - einfach genial ... ???

Sie feiern wieder mal einen Sieg

der Medien und deren Besitzer.

S21 wird nach ihrer Definition deutlich von der Mehrheit der Bürger - von 60 Prozent - gewollt. Die Wutbürger sind eine kleine Minderheit. Die schweigende Mehrheit hat sich durchgesetzt.

Aber selbst Grüne gefallen sich mit der Behauptung, dass man mit mehr als 40 Prozent als Grüne Partei wohl zu den Gewinnern zu zählen sei.

Die alles ist selbstverständlich völliger Unsinn. Hätte die neue Regierung in BW das Projekt gestoppt und dann denselben Volksentscheid herbeigeführt, die S21 Beführworter hätten das Quorum nicht erreicht und das Projekt würde beerdigt.

Ich sehe schon die fragenden Gesichter - ihr glaubt es nicht? In Wahrheit sind die strahlenden 60 Prozent Gewinner von Wochenende gerade einmal 28 Prozent der Wahlberechtigten. Als Quorum waren jedoch 33,3 Prozent erforderlich. Selbstverstäbdlich steht dazu nichts in den Medien. Hätten die S21 Gegner mit denselben Zahlen gewonnen, dann wäre diese Konsequenz  in allen Gazetten zu lesen.

Sie basteln sich die Welt, wie es Ihnen gefällt. Eine große Koalition (SPD und CDU) mit dem Wurmfortsatz FDP und den wirklich Mächtigen - den Medienbesitzern - schaft es gerade einmal 28 Prozent der Wahlberechtigten zu mobilisieren. Aber es reicht - wenn die Frage entsprechend gestellt wird.

Mit weniger als einem Drittel der Wahlberechtigten kann man sogar schon darüber nachdenken, ob Volksentscheide nicht doch eine gute Regierungsform darstellen. Schließlich ist die Schweiz damit seit langer Zeit sehr erfolgreich. Wer über das Geld bestimmt hat die wirkliche Macht. Insbesondere dann, wenn man dazu auch noch die Medien in seinem interesse einsetzen kann.

Also lernt endlich zu hinterfragen und schickt diesen gekauften Medien Mails, bis sie darin ersaufen!

Das Volk hat gewählt

So wird jedenfalls berichtet. Tatsächlich sind fast 2/3 Drittel der Wahlberechtigten zur Wahl gegangen. Die Wahlbeteiligung ist gestiegen. Mit knapp 30 Prozent der Stimmen kann jetzt durchregiert werden.

Verantwortlich für das Wahlergebnis ist der Unfall in Japan, er hat den Grünen sogar zum ersten Mal die Möglichkeit eröffnet einen Ministerpräsidenten zu stellen. Auf WDR2 wird das Ergebis der Wahl sogar von Herrn Schmickler als gelebte Demokratie gefeiert. Selbst dieser vorgeblich linke Schreihals hat vergessen, dass es die Rot/Grünen waren, die den Abbau des Sozialstaates eingeläutet haben. Ob Schwarz/Gelb oder Rot/Grün, am Weg wird sich nichts ändern, nur die Geschichten, mit denen das Volk verdummt wird, werden ein wenig umgeschrieben.

In Hessen hat gleichzeitig zur Kommunalwahl ein Volksentscheid stattgefunden. Bei einer Wahlbeteiligung unter 50 Prozent haben 34 Prozent der Wahlberechtigten für eine Erweiterung der Verfassung gestimmt. Damit soll es weiteren Regierungen vorgeblich verboten sein, Schulden zu machen. Worum es in Wahrheit geht wird wohl selbst die Mehrheit derer, die da abgestimmt haben nicht wissen. Selbstverständlich ist den handelnden Politkern bekannt, dass sich an Kommunalwahlen vorwiegend eine bestimmte Klientel beteiligt. Und das sind nicht die, die von von dieser Änderung der Verfassung als erstes betroffen sein werden.

Eine gleichlautende Verfassungsänderung wurde bereits ins Grundgesetz der Bundesrepublik eingebaut. Während also die Staatsschulden innerhab eines Jahres von 1.6 auf 1.8 Billionen gesteigert wurden, schreiben diese Volksverdummer ein Schulden-Mach-Verbot ins Grundgesetz, dass sich als Verfassung ausgibt, ohne eine Verfassung zu sein.

Tatsächlich soll mit dem Schulden-Mach-Verbot der weitere Abbau der Sozialstaatlichkeit Verfassungsrang erhalten. Der Bürger kann wählen, was er will, die Regierung ist auf Grund dieses Gesetzes gezwungen weitere Teile der öffentlichen Daseinsvorsorge zu privatisieren - öffentliche Dienstleistungen abzubauen.

Schulen, Schwimmbäder, Büchereien, Busse und Bahnen sowie Theater werden zur Disposition gestellt. In machen Kommunen werden die Bürger schon dazu aufgefordert, selbst einen Katalog zu erstellen, was als erstes abgeschafft werden soll.

Seit Jahren werden kommunale Betriebe, die bisher mit ihren Erträgen zum Erhalt der sozialen Einrichtungen beigetragen haben, verkauft. Das Ende ist absehbar.

Was die meisten Menschen nicht wissen, während die Sanierung/Wartung einer Schule durch die Gemeinde zu Schulden führen, die nach dem Schulden-Mach-Verbot nicht mehr erlaubt sind, ist es den Gemeinden erlaubt, diese Sanierung/Wartung von Privatfirmen durchführen zu lassen und damit eine jahrzehntelange Verpflichtung zur Zahlung von monatlichen Beträgen einzugehen. Der Trick bei diesen Verträgen besteht darin, dass die Verträge geheim und die Zahlungsverpflichtung umgehend in einen Kredit umgewandelt wird. Das Geld erhält das Unternehmen, die Schuldtitel die Bank. Geht der Sanierer pleite, dann muss dennoch gezahlt werden, allerdings doppelt - einmal an die Bank und einmal für die Sanierung. Selbstverständlich ist so etwas nicht bezahlbar - das Ziel ist die Zerstörung der Kommune.

Noch schneller geht es allerdings mit Hilfe der Deutschen Bank. Die haben Geldverwalter der Kommunen zum Zocken verlockt. Man muss sich das vorstellen, Kämmerer die auf Kursveränderungen wetten. Noch dazu Kämmerer, die eigentlich gar kein Geld hatten. Jetzt hoffen sie mit Hilfe der Gerichte die Verluste teilweise auf die Deutsche Bank verlagern zu können.

Eine andere Methode ist der Ausverkauf des kommunalen Wohnbestands. Da werden Wohnungen für unter 30.000 Euro das Stück verscherbelt. Den Preis gibt es natürlich nur, wenn der Käufer über einige Milliarden verfügt. Der verkauft dann einen Teil der Wohnungen nach kurzer Sanierung mit großem Gewinn und läßt den Rest verfallen. Bei dem Preis reichen auch kleine Mieten, um dennoch eine gute Verzinsung des eigesetzten Kapitals zu erreichen. In vielen Fällen ist es auch noch die Stadt selbst, die diese Mieten für ALG2 Empfänger bezahlt.

In Italien hat Fiat seine Mitarbeiter darüber abstimmen lassen, ob die Rechte der Gewerkschaft (eigentlich die Rechte der Arbeiter) abgeschafft werden sollen. In den USA werden entsprechende Gesetze vom Paralament verabschiedet und in Deutschland besorgen der BDI und der DGB das Geschäft gleich selbst. Die haben gemeinsam einen Gesetzesentwurf entwickelt, um sich unliebsame Konkurenz vom Hals zu halten. So wie heute Banken die Gesetze zur Kontrolle der Finanzinstitute schreiben lassen und zum Abnicken in die Parlamente geben. Der DGB ist spätestens seit Schröder zum verlängerten Arm des Kapitals verkommen. Frei nach dem Motto - alles ist käuflich! Nur so war es möglich, den Anteil des Lohns am Bruttosozialprodukt in nur 10 Jahren um über 10 Prozent zu senken. Ganz zu schweigen von der Arbeitszeitverlängerung trotz gesteigerter Produktivität.

Wenn heute in den Medien eine Rentenanpassung von 0,9 Prozent bei einer Inflationsrate von mindestens 4 Prozent (für die Gruppe der Rentner - die Durchschnittsrente für Vollrentner mit über 30 Beitragsjahren ist kleiner als 1000 Euro) von einer Steigerung der Rente schwadroniert wird, ohne dass die Rentner/innen auf die Strasse gehen und den Lügenmäulern das Maul stopfen, dann ist der Höhepunkt propagandistischer Volksverdummung erreicht.

Das Wahlvolk konnte abstimmen

So beschreibt das Hamburger Abendblatt die Wahl in Ägypten. An dieser Wahl nahmen 41 Prozent der Wahlberechtigten teil, was allerdings einen historischer "Höchststand" bedeutete. Die sogenannte gebildete Schicht hat gegen eine schnelle Verfassungsänderung gestimmt. Womit diese Gruppe allerdings selbst bei nur 41 Prozent Beteiligung nur knapp 23 Prozent erreichte. Und natürlich ist davon auszugehen, dass der Mobilisierungsgrad in dieser Schicht erheblich höher war.

Auch in Sachsen-Anhalt konnte der Wähler wieder einmal seinen Stimmzettel abgeben. Obwohl die Regierungsparteien in Berlin in SA nur noch durch die CDU mit 33 Prozent im Landesparlament vertreten sind, werden die Oppositionsparteien selbstverständlich nicht die Chance nutzen, um mit einer Zweidrittelmehrheit für eine Stärkung von Kommune und Land die Regierung zu übernehmen und das weitere Ausbluten der Demokratie zu verhindern. Das Volk kann wählen was es will. In dieser Scheindemokratie wird sich nichts ändern.

Die Anzahl der Wähler hat sich in SA zwar leicht erhöht. Unter Abzug der Wähler, deren Parteien unter die fünf Prozent Hürde gefallen sind und unter Abzug der ungültigen Stimmen lag die Wahlbeteiligung allerding noch unter der von Ägypten. Bei diesem Parlament von Volksvertretung zu sprechen kann demnach nur als Anmaßung bezeichnet werden.

Bei der Entscheidung über eine Kriegsteilnahme wird aber selbst in den sogenannten Demokratien das Volk nicht befragt. Hier wirkt das Volk nur indirekt mit. Im Fall von Libyen haben sich Merkel und Westerwelle wohl nur enthalten, da sie irrtümlich angenommen haben, die Stimmung im Volk wäre noch nicht so weit. Und die Wahl in Baden Würtemberg hat somit die Entscheidung beeinflußt. Da war die SPD klüger. Der Libyen Krieg wurde wie der Kosovo Krieg von langer Hand vorbereitet.

Für die Gutmenschen muss der Gegner nur lang genug als Teufel oder Hitler dargestellt werden und schon kommen sie angerannt und wollen "helfen". Die Lügen müssen nur dick genug und häufig genug widerholt werden.

Die USA arbeiten schon lange daran Gruppen in Libyen für einen Regime-Chance vorzubereiten. Indem die "Aufständischen" die Fahne des ehemaligen Königreichs zu ihrer Fahne gemacht hat, ist auch die geplante Lösung der USA für Libyen vorgezeichnet. Wie in 50er Jahren bei der inthronisation des Schahs von Persien. Die USA haben in den letzten 60 Jahren schon viele Könige gekrönt.

Selbstverständlich war die Reaktion Gadafis eingeplant. Und nun kann man zuschlagen. Das Beste im Fall von Libyen ist noch, dass die Kosten voll gedeckt sind. Gadafis Milliarden auf Konten im Westen garantieren eine 100 Prozentige Abdeckung.

Und warum haben sich China und Russland bei der Resolution enthalten? Dazu brauchhte man nur eine Resolution verabschieden, die rein humanitären Charakter hat. Die Umsetzung bestimmen dann die Kriegsteilnehmer. Um den Kriegsteilnehmern einen Internationalen Anstrich zu geben, wird ein Flugzeug mit der Fahne von Katar verkleidet.

Es ist pervers. Wenn von internationaler Gemeinschaft die Rede ist, dann ist es in Wahrheit die Nato. Aber das entspricht leider auch dem Denken der Mehrzahl der Bürger dieser selbsternannten Weltherrscher.

Am US - Eutopäischen Wesen soll die Welt genesen!

Hier kann man sich per Internet die Mutter zur Ei-Entnahme, den Samen mit den Rassedaten des Spenders und die Leihmutter passend zum Geldbeutel zusammenstellen, um dann nach 9 Monaten sein Kind geliefert zu bekommen. Körper/Ersatz-Teile sind auch kein wirkliches Problem. Bestellkataloge für Frauen inclusive.

Die wirklichen Zahlen zur Wahl in Hamburg

Wenn mehr als 40 Prozent nicht zur Wahl gehen, dann zeigt dies wohl eindeutig, was die Bürger von der Wahl halten. Mit weniger als 30 Prozent der Wahlberechtigten kann eine Partei somit die absolute Mehrheit im Parlament erringen. SPD und CDU zusammen haben weniger als 50 Prozent der Wahlberechtigten dazu bewegen können sie zu wählen. Dieser Umstand wird aber so gut wie nie erwähnt. Selbst die Linke redet nicht mehr darüber. Wohl aus Angst, dass man ihr vorrechnen würde, dass sie bezogen auf die Wahlberechtigten unter 5 Prozent gelandet sind.

In Ungarn hat es der aktuelle Regierungschef sogar geschafft mit 52 Prozent der abgegebenen Stimmen eine Mehrheit der Sitze von 75 Prozent zu besetzen.

Kann man das noch demokratisch nennen?

Aber diese Art der Demokratie ist noch steigerungsfähig. Bei Volksentscheiden reichen 21 Prozent der Wahlberechtigten um so genannte "demokratische" Volks-Entscheide herbeizuführen.

Im Wahrheit wird ein immer größerer Teil der Bevölkerung von der Wahl ferngehalten und dann wird noch dreist mit Prozentzahlen jongliert, in denen der größte Teil der wahlberechtigten Bürger gar nicht enthalten ist.

Korrekter Weise müssten die Parlamentssitze, die auf Nichtwähler (einschließlich der ungültigen Stimmen) entfallen, unbesetzt bleiben. Bei Abstimmungen müssten diese Stimmen immer als "Nein" gezählt werden. Erst mit dieser Lösung würde sich für die Parteien die Existensfrage stellen und alle Parteien würden sich bemühen, den Wähler an die Wahlurne zu bringen.

Aber unsere Bundeskanzlerin hat ja schon öffentlich die Existenzberechtigung für die Demokratie angezweifelt. Ein Echo darauf hat man lediglich in Blogs lesen können. So wie unser Grundgesetz Angriffskriege verbietet aber Herr Guttenberg ganz ungeniert über die Notwendigkeit von Kriegen zur Sicherung der deutschen Wirtschaft schwadroniert. Beim Ex Bundespräsidenten Köhler haben die Grünen noch gegen solche Aussagen rebelliert. Heute herrscht dazu allgemeine Stille.

Mal schauen, wie lange es noch dauert, bis der Funke von Tunis rüberschwappt und die Machtlosen begreifen, dass sie die wirklich Mächtigen sind!

PS:
Herr Scholz wurde in 2010 bei dem Treffen der Bilderberger gesehen. Zufall? Auch Frau Merkel war vor ihrer Wahl in 2005 auf dem Treffen gesehen worden. Aber solche Fakten werden selbstverständlich umgehend als Verschwörungstheorie abgetan.

Ohne den Widerstand einiger weniger Demokraten würde auch hier bereits über Wahlautomaten abgestimmt. Und das Ergebnis dieser Art Wahlen könnte von den Bilderberger im voraus festgelegt werden. Dank der Dummheit der Bürger kann man das Wunschergebnis ersatzweise auch mit Hilfe der Medien und der Nichtwähler effektiv steuern.