ACTA - was steckt wirklich dahinter?

ACTA ist zur Zeit in aller Munde und die schnelle Mobilisierung dagegen ist schon erstaunlich.

Welches neue "Recht" oder besser Unterdrückungsmaßnahme hat jemals eine solche Gegenbewegung ausgelöst? Dabei ist dieses Gesetz, ähnlich der EU Verfassung, für normal Sterbliche gar nicht lesbar - geschweige denn zu verstehen. Es ist nicht einmal vollständig.

ACTA ist ein Baukasten zur Unterdrückung und ACTA wird nach einer relativ kurzen Zeit, wenn die EU Länder dann doch beigetreten sind, entsprechend den wirklichen Zielen dieses Gesetzes, erheblich ausgeweitet und mit weiteren Paragraphen gefüllt werden.

Als die EU Verfassung, die sich nicht so nennen darf, verabschiedet wurde, da wurde von allen Beführwortern noch verbreitet, dass ein ESM Vertrag gar nicht möglich wäre. Heute erzählt ein Minister, dass dazu lediglich ein Paragraph in der Verfassung angepasst werden müsste. Spätens jetzt sollten bei allen Informierten und Interessierten die Alarmglocken schrillen.

Übergeordnetes Recht zum Patentschutz gibt es bereits. Jedes Land, das der WTO beitritt, muss dieses Recht bereits mit dem Beitritt akzeptieren. ACTA geht noch darüber hinaus. Hier soll neues Recht geschaffen werden. Zivilgerichte sollen Strafrecht ausüben. Große Firmen können kleine Mitbewerber mit diesem Recht austrocknen. Die Macht der Konzerne in den Industrienationen soll für alle Zeiten in Beton gemeißelt werden.

Was wäre aus Japan geworden, hätte es damals bereits ACTA gegeben? Was aus Deutschland, wenn man die englischen Maschinen hier nicht nachgebaut hätte? Patente schädigen die Volkswirtschaft und hemmen die Entwicklung. Sie sind nur zu rechtfertigen, um Investitionen abzusichern. Jede Sicherung darüber hinaus muss im Interesse der weiteren Entwicklung und des Wettbewerbs verhindert werden.

Das ACTA ein Verbrechen ist, kann allein damit begründet werden, dass dieses Machwerk von nicht gewählten Personen erstellt wurde, ohne jedwede öffentliche Debatte. Diese Art von Gesetzen werden heute am Fließband erstellt und von den Amtsträgern in gleicher Geschwindigkeit unterschrieben. Wobei die Amtsträger diese Gesetze weder gelesen haben, noch verstehen würden, wenn sie diese dann lesen würden.

Während eine neues Bürgerliches Gesetzbuch in dem "Unrechtsstaat" DDR landesweit diskutiert wurde,  wird in den vorgeblichen Rechtsstaaten des Westens neues Recht durch die Advokaten einer Finanzmafia erstellt. Gesetze, die ohne Jurastudium weder lesbar noch verstehbar sind. Gesetze, die dennoch für jeden Bürger verbindlich sind.

PS.:
Auf eine Anfrage zu ACTA, wer von der Bundesrepublik an den Verhandlungen teilgenommen hat, antwortete die Bundesregierung, diese Daten wären geheim, zum Schutz der teilnehmenden Personen.

In diesem Land ist alles geheim, was wirklich wichtig ist. Die Veröffentlichung des Vertrags zwischen dem Land Berlin und den Betreibern der Wasserversorgung wird gerade vor Gericht verhandelt. Es ist zu erwarten, dass das Gericht solche Verträge als geheim einstuft und die Veröffentlichung verbietet. Und wenn ein deutsches Gericht sich dazu nicht hergibt, dann wird es der EU Gerichtshof in letzter Instanz tun.

Demokratie auf EU Ebene wird es nicht geben. Hier wird ein Pseudoparlament alimentiert um den Anschein von Demokratie zu waren. Wann wachen die Menschen auf!

In Griechenland erfahren die Menschen heute, dass mit dem so geannten Haircut auch ihre Einlangen in Staatspapiere ihren Wert verloren haben. Dass ihre Pensionskassen und ihre Krankenkassen Milliarden verloren haben. Die Verdummungsaktionen der Presse - einschließlich der Nachdenkseiten und ihrem Fachmann für Griechenland - waren unglaublich erfolgreich.

Es gibt für Griechenland, wie für jedes andere Land, nur eine Möglichkeit:
Raus aus dem Euro und raus aus der EU. Wer keine eigene Währung hat und seine Unternehmer nicht durch Zölle schützen kann, der kann sich Parlamente und Wahlen sparen - diese Parlamente sind Scheinparlamente zur Volksverdummung.

In Südkorea hat das Volk schnell verstanden, worum es bei dem neuen Handelsabkommen mit den USA geht. Das Abschaffen der Zölle wird die eigene Versorgung des Landes mit Nahrungsmittel zerstören. Und das war immer der Beginn des Niedergangs. Über Subventionen werden in den USA und in Europa die Nahrungsmittel künstlich niedrig gehalten um den Rest der Welt zu zerstören. Und den ganzen Dreck nennt man dann - freien Warenhandel!

Krieg wurde als Freiheit umdeffiniert!