Sonntag, 20. Februar 2011

Die wirklichen Zahlen zur Wahl in Hamburg

Wenn mehr als 40 Prozent nicht zur Wahl gehen, dann zeigt dies wohl eindeutig, was die Bürger von der Wahl halten. Mit weniger als 30 Prozent der Wahlberechtigten kann eine Partei somit die absolute Mehrheit im Parlament erringen. SPD und CDU zusammen haben weniger als 50 Prozent der Wahlberechtigten dazu bewegen können sie zu wählen. Dieser Umstand wird aber so gut wie nie erwähnt. Selbst die Linke redet nicht mehr darüber. Wohl aus Angst, dass man ihr vorrechnen würde, dass sie bezogen auf die Wahlberechtigten unter 5 Prozent gelandet sind.

In Ungarn hat es der aktuelle Regierungschef sogar geschafft mit 52 Prozent der abgegebenen Stimmen eine Mehrheit der Sitze von 75 Prozent zu besetzen.

Kann man das noch demokratisch nennen?

Aber diese Art der Demokratie ist noch steigerungsfähig. Bei Volksentscheiden reichen 21 Prozent der Wahlberechtigten um so genannte "demokratische" Volks-Entscheide herbeizuführen.

Im Wahrheit wird ein immer größerer Teil der Bevölkerung von der Wahl ferngehalten und dann wird noch dreist mit Prozentzahlen jongliert, in denen der größte Teil der wahlberechtigten Bürger gar nicht enthalten ist.

Korrekter Weise müssten die Parlamentssitze, die auf Nichtwähler (einschließlich der ungültigen Stimmen) entfallen, unbesetzt bleiben. Bei Abstimmungen müssten diese Stimmen immer als "Nein" gezählt werden. Erst mit dieser Lösung würde sich für die Parteien die Existensfrage stellen und alle Parteien würden sich bemühen, den Wähler an die Wahlurne zu bringen.

Aber unsere Bundeskanzlerin hat ja schon öffentlich die Existenzberechtigung für die Demokratie angezweifelt. Ein Echo darauf hat man lediglich in Blogs lesen können. So wie unser Grundgesetz Angriffskriege verbietet aber Herr Guttenberg ganz ungeniert über die Notwendigkeit von Kriegen zur Sicherung der deutschen Wirtschaft schwadroniert. Beim Ex Bundespräsidenten Köhler haben die Grünen noch gegen solche Aussagen rebelliert. Heute herrscht dazu allgemeine Stille.

Mal schauen, wie lange es noch dauert, bis der Funke von Tunis rüberschwappt und die Machtlosen begreifen, dass sie die wirklich Mächtigen sind!

PS:
Herr Scholz wurde in 2010 bei dem Treffen der Bilderberger gesehen. Zufall? Auch Frau Merkel war vor ihrer Wahl in 2005 auf dem Treffen gesehen worden. Aber solche Fakten werden selbstverständlich umgehend als Verschwörungstheorie abgetan.

Ohne den Widerstand einiger weniger Demokraten würde auch hier bereits über Wahlautomaten abgestimmt. Und das Ergebnis dieser Art Wahlen könnte von den Bilderberger im voraus festgelegt werden. Dank der Dummheit der Bürger kann man das Wunschergebnis ersatzweise auch mit Hilfe der Medien und der Nichtwähler effektiv steuern.

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